Fraktionssprecher Peter Kassel / Foto: CDU WOB

Strukturelles Defizit stellt weiterhin zentrales Problem dar
Wolfsburg (WB/CDU Wolfsburg) -  Die CDU Fraktion kam zu einer Klausur zusammen, um den Haushaltsentwurf 2019 der Verwaltung zu bewerten. Aus Sicht der Christdemokraten stellt das strukturelle Defizit weiterhin eine wesentliche Herausforderung dar. Schwerpunkte wurden unter anderem für den Bereich Sport gesetzt.

So wollen die Christdemokraten trotz schwerer Haushaltslage eine gute Förderstruktur für Vereine erhalten und beim Thema Sportstättensanierung vorankommen. Die Zusammenarbeit mit der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (kurz KGSt) lobt die Fraktion und sieht dies als eigenen Erfolg an. Einsparpotenziale sieht die CDU beim Bau neuer städtischer Gebäude.

Die CDU thematisiert bereits seit mehreren Jahren das strukturelle Haushaltsdefizit. Zum Haushalt 2018 stellte die CDU darum auch einen Antrag und forderte ein Haushaltsstrukturkonzept. Der jetzt von der Fachverwaltung vorgeschlagene Weg die KGSt als Partner zur Lösung dieses Problems einzubinden, geht aus Sicht der Christdemokraten in die richtige Richtung.

Dazu Fraktionssprecher Peter Kassel: ,, Die CDU stellt fest, dass trotz der defizitären Haushalte seit 2015, die Wolfsburger Bevölkerung von wirklichen Belastungen bislang weitestgehend verschont geblieben ist. Die CDU ist sich bewusst, dass in Zeiten finanzieller Engpässe der Blick zu allererst auf freiwillige Leistungen gerichtet werden muss. Nicht zuletzt, weil auch die Aufsichtsbehörde den Haushalt genehmigen muss.“

Gleichwohl unterstützt die CDU alle Anstrengungen, das Ehrenamt in Wolfsburg zu fördern. Einen ganz bewussten Schwerpunkt setzt die CDU darum im Bereich der Sportförderung. Die Fraktion hat dafür gekämpft, dass die seit Jahren bestehende Kürzung der Zuschüsse für Sportvereine im Rahmen der Sportförderung teilweise zurückgenommen werde. Für die Jahre 2019 bis 2021, fordern sie jährlich 1,2 Mio. Euro, um die Planungssicherheit für Vereine zu gewährleisten. Dies habe man in Verhandlungen mit der SPD erreicht und schließlich einen gemeinsamen Antrag auf den Weg gebracht. Auch für die Sanierung städtischer Sportanlagen setzte sich die CDU ein und erreichte, dass ebenfalls in einem gemeinsamen Antrag mit der SPD, die Investitionsmittel um 1 Mio. Euro auf insgesamt 3 Mio. Euro im Haushalt 2019 erhöht werden sollen.

Sparen könnte die Verwaltung aus Sicht der CDU bei Neubauten von städtischen Gebäuden. Aus diesem Grund möchte die Fraktion nun einen weiteren Antrag auf den Weg bringen, der Standardisierungen fordert.

Dazu Kassel abschließend: ,, Gerade im Schul- und Kita Bereich wurden in den vergangenen Jahren zahlreiche neue Gebäude errichtet, welches jedes einzeln für sich geplant wurde. Beim Bau von zwei identischen Kitas könnten, wie beim Bau der Turnhallen in Barnstorf und Brackstedt, Planungskosten eingespart werden“.

Die Bau- und Planungskosten haben sich in den letzten Jahren um teilweise mehr als 30 Prozent erhöht. Ferner kommen weitere Positionen hinzu, beispielweise die Ausstattung, welche die Kosten nicht unerheblich beeinflusst. Mit der Einführung von Standards, bei denen die Funktionalität im Vordergrund steht, lassen sich Kosten sparen, da ist sich die CDU Fraktion einig.