Wirtschaftsminister Althusmann und EU-Kommissionspräsident Juncker / Foto: Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

Hannover (WB/Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung) - Unterstützung von höchster Stelle hat der Niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann, in seinem Einsatz für die Niedersächsische Stahl- und Aluminiumindustrie gegen US-Strafzölle erhalten.

In einem Gespräch mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, waren sich beide Politiker inhaltlich einig. „Wir müssen unsere Stahlproduzenten schützen. Bei Stahl und Aluminium können wir nicht nachgeben. Wir stehen in Verhandlungen mit den Amerikanern, dass die derzeitigen Ausnahmen von Strafzöllen für europäische Unternehmen dauerhaft bestehen bleiben“, machte Juncker die Position der Kommission deutlich.

Althusmann war nach Brüssel gereist, um sich mit dem Kommissionspräsidenten über aktuelle internationale und für Niedersachsen bedeutsame Themen auszutauschen. In vertrauensvoll offener Atmosphäre nahm sich Juncker mehr als eine Stunde Zeit, um mit Althusmann neben den US-Strafzöllen auch den Brexit, die Agrar- und Strukturförderung sowie die Digitalisierung zu erörtern. „Besonders der Ausbau des schnellen Internets könnte besser unterstützt werden, wenn die Kommission auch eine Förderung in Gebieten erlauben würde, die bereits mit mindestens 30 MBit versorgt sind. Diese sogenannte Aufgreifschwelle ist viel zu gering, unser Ziel sind Gigabitnetze“, machte Bernd Althusmann deutlich. Er stieß bei Juncker damit auf offene Ohren, der versprach, die bestehenden Möglichkeiten zu prüfen.

In einem weiteren Termin hatte der Wirtschaftsminister Gelegenheit, bei der für Verkehr zuständigen Generaldirektion der EU-Kommission auf eine Verbesserung der EU-Vorgaben für Notbremsassistenten in LKW hinzuwirken. Solche verbesserte Notbremssysteme hält der Minister im Hinblick auf die gemachten Erfahrungen zum Beispiel auf der A2 für notwendig, weil dadurch viele Auffahrunfälle zum Beispiel am Ende eines Staus künftig vermeidbar wären.

Am Abend fand der traditionelle Wirtschaftsempfang in der Vertretung des Landes Niedersachsen statt. Zu heimischem Spargel kamen mehr als 270 Vertreter der niedersächsischen Wirtschaft u.a. mit vielen deutschen Angehörigen des EU-Parlaments und der EU-Kommission zusammen. Ehrengast war EU-Kommissar Günther Oettinger.