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Althusmann: Niedersachsen auf gutem Weg zum Fahrradland Nummer eins
Hannover (WB/Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung) - Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann sieht Niedersachsen beim Thema Radverkehr gut aufgestellt.

„Niedersachsen soll Fahrradland Nummer eins werden. Die Landesregierung arbeitet daran, dieses Ziel zu erreichen. Und: Wir sind auf einem guten Weg dahin“, sagte Minister Althusmann während der heutigen Landtagsdebatte zum Thema. „In Niedersachsen werden 15 Prozent aller Wege mit dem Rad zurückgelegt. Das ist der Spitzenwert unter allen Flächenländern in Deutschland und vergleichbar mit der Fahrradnutzung in Metropolen wie Berlin und Hamburg. Aber wir ruhen uns auf dem erreichten Stand nicht aus. Planung, Neubau, Ausbau und Sanierung von Radwegen gehen weiter.“

So stehen im Jahr 2018 für Radwege an Bundesstraßen rund 14,5 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung. Für Radwege an Landesstraßen investiert das Land im laufenden Jahr 10 Millionen Euro für Erhalt und Neubau, im kommenden Jahr sieht der Haushaltsentwurf zudem zusätzliche 5 Millionen Euro für die Sanierung vor. Auch die Kommunen unterstützt das Land bei Bau und Ausbau der in ihrer Verantwortung liegenden Fahrradwege. Ab 2018 stehen für den kommunalen Straßenbau, zu dem auch der Radwegebau gehört, jährlich 75 Millionen Euro aus den Mitteln nach dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) zur Verfügung.

Auch Projekte für Radschnellwege unterstützt das Land Niedersachsen, in dem in Göttingen der bundesweit erste Radschnellweg gebaut wurde, ausdrücklich. „Niedersachsen ist das Mutterland der Radschnellwege“, so Minister Althusmann. Mehrere Städte haben inzwischen Planungen für eigene Projekte aufgenommen und können sich bei Baureife um die Fördermittel bewerben. Außer einer Verlängerung des Göttinger Radschnellweges gibt es allerdings gegenwärtig nur in Osnabrück ein baureifes Projekt. Somit stehen auch im kommenden Jahr ausreichend Landesmittel zur Verfügung, ohne dass es neues Geld im Haushalt 2019 bedarf. „Die Radschnellwege, die mit der zunehmenden Verbreitung von E-Bikes immer wichtiger werden, hat die Landesregierung also fest im Blick“, sagt Althusmann.

„Eine gute Fahrradinfrastruktur ist ein wichtiger Faktor für das gute Fahrradklima in unserem Bundesland. Dazu müssen wir auch am Thema Sicherheit im Radverkehr kontinuierlich dranbleiben. Wir wollen die Radfahrer schützen, die Unfallzahlen im Radverkehr müssen runter. ,Vision Zero‘ ist das Stichwort, und das erfordert weitere Anstrengungen“, sagt Althusmann mit Blick auf das von einigen europäischen Ländern angepeilte Ziel, die Zahl der Verkehrstoten auf null zu reduzieren. Beispielhaft zu nennen seien die wichtigen Lkw-Abbiegeassistenzsysteme, bei deren europaweiter Einführung auch die Landesregierung ein zügigeres Handeln der EU fordert. Auch erfordert die Verbreitung von E-Bikes weitere Erkenntnisse aus der Verkehrssicherheits­forschung, da diese neue Anforderungen an Planung und Konzeption von Verkehrswegen stellen.

All diese Aspekte werden in dem Fahrradmobilitätskonzept des Landes Niedersachsen betrachtet, das vom Wirtschaftsministerium derzeit erarbeitet wird. „Wir haben eine Vision für das Fahrradland Niedersachsen, wir haben viele Akteure befragt, und wir erarbeiten daraus ein Handlungskonzept, um den Radverkehr in Niedersachsen bis zum Jahr 2025 weiterzuentwickeln.“ So soll etwa der Radverkehr in Politik und Planung als gleichwertige Verkehrsart wahrgenommen werden. Näher betrachtet wurden dafür auch die Infrastruktur mit der Verknüpfung mit anderen Verkehrsträgern, die Verkehrssicherheitsarbeit und die Mobilitätsbildung, die Nachhaltigkeit und die Innovation. Das Fahrradmobilitätskonzept liegt als Gutachterbericht seit Juni 2018 vor. Gemäß Koalitionsvertrag wird die Landesregierung das Konzept schrittweise umsetzen.

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